AGB

§ 1 Geltungsbereich
Aufträge an die Doc Workx Marketing AG werden ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ausgeführt. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragschlusses gültige Fassung.

§ 2 Schriftformerfordernis
Jegliche Abweichung von diesen AGB bedarf der rechtsverbindlichen schriftlichen Bestätigung.

§ 3 Unwirksamkeit fremder AGB
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen – insbesondere „Einkaufsbedingungen“ oder „Lieferbedingungen“ des Auftraggebers – werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil. Eines ausdrücklichen Widerspruchs gegen solche fremden AGB bedarf es nicht.

§ 4 Teilnehmer
Die Doc Workx Marketing AG schließt Verträge mit Auftraggebern ab, die nach § 14 Abs. 1 BGB als Unternehmer gelten (Ein Unternehmer ist demnach, wer gewerblich oder freiberuflich einer selbständigen Tätigkeit nachgeht.). Dies können sein:
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend „Auftraggeber” genannt).

Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von der Doc Workx Marketing AG angenommen wurde, ist die Doc Workx Marketing AG binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Auftraggeber berechtigt.

§ 5 Vertragsgegenstand
Die Doc Workx Marketing AG liefert die vom Auftraggeber bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Sollte die Doc Workx Marketing AG nachträglich erkennen, dass sich bei ihr ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird sie den Auftraggeber hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist die Doc Workx Marketing AG zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Kommt es zum Rücktritt, so ist die Doc Workx Marketing AG verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.

§ 6 Vertragsschluss
Die Online-Darstellung des Sortiments der Doc Workx Marketing AG stellt kein bindendes Vertragsangebot dar sondern vielmehr eine Aufforderung an den Auftraggeber ein Angebot abzugeben. Indem der Auftraggeber eine Bestellung an die Doc Workx Marketing AG schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch die Doc Workx Marketing AG zustande. Nimmt die Doc Workx Marketing AG ein Angebot des Auftraggebers nicht an, teilt sie ihm das mit.
Der Auftraggeber verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. Über den Vertragsabschluss wird der Auftraggeber entweder von der Doc Workx Marketing AG durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren bzw. durch das Angebot oder das Erbringen der Dienstleistung. Bestellt der Auftraggeber per Internet, so wird die Doc Workx Marketing AG jedoch den Zugang der Bestellungen unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen.

§ 7 Versand
1. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Etwas anderes gilt nur, wenn ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Falls der Lieferant der Doc Workx Marketing AG trotz vertraglicher Verpflichtung die Doc Workx Marketing AG nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist letztere zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Auftraggeber baldmöglichst darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der unter Umständen bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
Die Doc Workx Marketing AG ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Auftraggeber nicht in Rechnung gestellt.

2. Gefahrenübergang beim Versand
Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an das den Transport durchführende Unternehmen übergeben worden ist.

3. Haftungsausschluss für den Frachtführer
Die Doc Workx Marketing AG beauftragt unter Beachtung der gebotenen Sorgfalt auf eigene Rechnung, jedoch im Namen und auf Gefahr des Auftraggebers dritte Unternehmen (Frachtführer) mit dem Versand, für deren Tätigkeit jegliche Haftung durch die Doc Workx Marketing AG ausgeschlossen ist. Dies gilt insbesondere für die mit dem Auftraggeber vereinbarten Auslieferungstermine, es sei denn die Doc Workx Marketing AG hat grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu vertreten.

4. Versicherung des Frachtführers
Für den Versand gelten die jeweiligen Speditionsbedingungen des Frachtführers. Das Versandgut ist dabei unabhängig von seinem tatsächlichen Wert nur in üblichem Umfang zu dem jeweils geringsten versicherbaren Wert versichert. Zusätzliche Versicherungen und höhere Versicherungssummen werden durch die Doc Workx Marketing AG nur auf schriftlichen Wunsch des Auftraggebers abgeschlossen. Die Kosten gehen zu dessen Lasten.

5. Abtretung der Ansprüche gegen den Frachtführer
Etwaige Regressansprüche gegen das mit Auslieferung bzw. Versand beauftragte Unternehmen, egal aus welchem Grunde, tritt der Auftraggeber hierdurch vorsorglich an die Doc Workx Marketing AG ab. Letztere nimmt die Abtretung hierdurch an und wird diese Ansprüche nach bestem Wissen und Gewissen mit geschäftsüblicher Sorgfalt verfolgen und dem Auftraggeber im Falle der Verwirklichung solcher Ansprüche die jeweils eingebrachten Beträge gutschreiben.

§ 8 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
1. Preisangaben sind Nettopreise, die sich zzgl. der jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer verstehen. Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen (z. B. Kosten für Verpackung und Versand). Die Doc Workx Marketing AG behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.

2. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Auftraggeber die zusätzlichen Steuern und Zölle.

3. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich gegen offene Rechnung - Bonität vorausgesetzt. Rechnungen sind 7 Tage nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig.

4. Zahlungen mit Scheck oder Wechsel stellen keine Barzahlung dar, sondern werden nur erfüllungshalber angenommen. Zur rechtzeitigen Vorlage von Schecks ist die Doc Workx Marketing AG nicht verpflichtet. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn die Doc Workx Marketing AG verlustfrei über den geschuldeten Betrag verfügen kann.

§ 9 Verzugsschaden
Der Auftraggeber verpflichtet sich, innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung der Ware den Rechnungsbetrag ohne Abzug zu bezahlen. Mit Ablauf der Frist kommt der Auftraggeber in Verzug. Die Doc Workx Marketing AG ist berechtigt, bis zu EUR 10,- Mahngebühren zu verlangen.

§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die Doc Workx Marketing AG behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Auftraggeber ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Doc Workx Marketing AG im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Auftraggeber auf die Doc Workx Marketing AG bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die Doc Workx Marketing AG die Ware vom Auftraggeber zurückgesandt bekommt bzw. der Auftraggeber die Austauschlieferung von der Doc Workx Marketing AG erhält.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Doc Workx Marketing AG jeden Wechsel seines Wohnsitzes oder seines Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen.

§ 11 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Doc Workx Marketing AG anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 12 Mängelgewährleistung
Die Doc Workx Marketing AG gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Verkäufer nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung von Doc Workx Marketing AG bzw. des Herstellers erwarten kann.
Der Auftraggeber hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von 7 Tagen ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung jedenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Die Dauer der Gewährleistung beträgt ein Jahr, sofern sich nicht aus zwingenden gesetzlichen Bestimmungen etwas anderes ergibt. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Auftraggeber.

Im Fall des Mangels kann der Auftraggeber gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die Doc Workx Marketing AG kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Auftraggeber im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Doc Workx Marketing AG die Mängel arglistig verschwieg. Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist.

§ 13 Haftung
Haftungsbeschränkung auf die Höhe des Auftragswertes
Die Doc Workx Marketing AG haftet, sofern nicht in diesen Geschäftsbedingungen ausdrücklich ausgeschlossen, nur in Fällen zwingender Haftung aufgrund gesetzlicher Vorschriften. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten wird nur für vertragstypische, vorhersehbare Schäden gehaftet. Die Haftung für Schäden aller Art, auch Folgeschäden, die dem Auftraggeber oder einem Dritten durch Mängel der Waren/der Lieferung oder durch ein Verschulden des Auftragnehmers bei der Auftragsdurchführung entstehen, ist grundsätzlich auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt, es sei denn, die Schäden beruhen auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Doc Workx Marketing AG oder Ihrer Erfüllungsgehilfen. Insbesondere haftet die Doc Workx Marketing AG nicht für entgangenen Geschäftsgewinn bzw. entgangene Einsparungen.

Leichte Fahrlässigkeit
Schadenersatzansprüche gleich welcher Art gegenüber der Doc Workx Marketing AG, ihren gesetzlichen Vertretern, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen sind, wenn sie lediglich auf nur leichter Fahrlässigkeit und nicht auf der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung beruhen, ausgeschlossen. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – gleich aus welchem Rechtsgrund – bleibt davon unberührt. Darüber hinaus sind hiervon Schadenersatzansprüche wegen eines Mangels nicht erfasst, wenn dieser von der Doc Workx Marketing AG arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen wurde. Der in Satz 1 aufgeführte Haftungsausschluss erstreckt sich zudem nicht auf Ansprüche aus dem deutschen Produkthaftungsgesetz.

§ 14 Datenschutz
1. Interessenten können den Online-Shop der Doc Workx Marketing AG besuchen, indem sie sich einloggen. Dazu ist es notwendig, dass sie ihre Identität preisgeben. Diese Informationen werden zu statistischen Zwecken ausgewertet.

2. Die bei der Doc Workx Marketing AG gespeicherten Daten werden unternehmensintern zu Zwecken der Werbung oder Marktforschung verwendet.

3. Als Rechnungs- oder Lieferungsempfänger stimmt der Auftraggeber der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner persönlichen Daten ausdrücklich zu. Die Einwilligung in die Speicherung und Verarbeitung seiner Daten kann er jederzeit schriftlich oder durch Übersendung einer E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. widerrufen. Daraufhin erfolgt die unverzügliche Löschung aller Daten, die nicht zur Durchführung der zu diesem Zeitpunkt noch laufenden Verträge benötigt werden oder im Rahmen der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung bis zum Ende einer durch Rechtsvorschrift bestimmten Aufbewahrungsfrist gespeichert sein müssen.

4. Diese Erklärung erfasst auch die Verwendung persönlicher Daten, die die Doc Workx Marketing AG von Geschäftspartnern über den Auftraggeber erhält. Die Verwendung von Daten durch von der Doc Workx Marketing AG unabhängige Unternehmen oder Personen, die weder Angestellte noch Beauftragte von der Doc Workx Marketing AG sind, wird von dieser Erklärung nicht berührt.

5. Die Doc Workx Marketing AG erhebt persönliche Daten, wenn Interessenten ihre Webseiten besuchen, ein Konto im Online-Shop einrichten oder bestimmte Angebote oder Dienstleistungen nutzen.

6. Die Doc Workx Marketing AG erhebt und speichert in ihren Server-Logs automatisch Informationen, die von Browser des Interessenten übermittelt werden. Dabei handelt es sich insbesondere um die IP-Adresse sowie die von ihm aufgerufenen Webseiten der Doc Workx Marketing AG.

7. Wenn Interessenten Online-Angebote der Doc Workx Marketing AG nutzen, werden sie darüber hinaus in der Regel persönliche Daten - z. B. Ihren Vor- und Nachnamen, Geburtsdatum, Wohnort, E-Mail-Adresse und Telefonnummer - angeben. Nicht alle von der Doc Workx Marketing AG erfragten Angaben sind Pflichtangaben, jedoch ist letzterer die Identität des Interessenten nach Eingabe dieser Daten bekannt.

8. Die Doc Workx Marketing AG benutzt die erhobenen Daten, um ihre Informationsinhalte einschließlich der Werbeangebote auf die persönlichen Interessen der Interessenten auszurichten, um Bestellungen für Angebote oder Dienste abzuwickeln, ihre berechtigten Kreditinteressen zu schützen und um Interessenten über besondere Angebote oder Produkte zu unterrichten. Teilweise setzen diese Nutzungen das Einverständnis der Interessenten voraus.

9. Die Doc Workx Marketing AG übermittelt personenbezogenen Daten ausschließlich dann an Dritte, wenn:
a) sie der Übermittlung zugestimmt haben oder
b) eine behördliche oder gerichtliche Anordnung vorliegt oder
c) die Vertragsdurchführung oder der Kreditschutz dies erfordern.

10. Daten von Interessenten und Auftraggebern werden auch dann an Dritte übermittelt, wenn dies notwendig ist, um eine missbräuchliche Verwendung der Angebote und Dienstleistungen der Doc Workx Marketing AG, insbesondere eine Nutzung unter Verstoß gegen deren AGB oder besondere Nutzungsbedingungen in gesetzlich zulässiger Weise zu unterbinden.

11. Ein Export der Daten in Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) findet nicht statt.

§ 15 Schlussbestimmungen / Gerichtsstand
Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Geschäftssitz des Auftragnehmers, soweit eine entsprechende Vereinbarung gesetzlich zulässig ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, die Geltung deutschen Rechts ist aufgrund zwingender Normen ausgeschlossen.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen der Doc Workx Marketing AG und dem Auftraggeber einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

§ 16 Online Vertragsschluss
1. Zur Bestellung wählt der Kunde zunächst ein individuelles Produkt aus, füllt die sodann erscheinenden Onlineformulare aus, prüft abschließenden die Richtigkeit seiner Angaben und schließt den Bestellvorgang sodann mit der Betätigung des Buttons „verbindlich bestellen“ ab. Mit dem Abschluss der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Ist die Bestellung erfolgreich versendet worden, so erhält der Kunde eine E-Mail, in welcher der Eingang der Bestellung bei der Doc Workx Marketing AG bestätigt wird und dem Kunden alle notwendigen Informationen zur Bestellung sowie zum Produkt mitgeteilt werden. Diese Bestätigungsmail stellt noch keine Annahme des Auftrags des Kunden dar. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, wenn die Doc Workx Marketing AG das Angebot ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung oder durch schlüssiges Handeln, insbesondere durch Vorbereitung des Versands der Ware, annimmt.

2. Der Kunde kann die Bestellung jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich Deutsch als Sprache zur Verfügung. Der Auftrag wird von der Doc Workx Marketing AG gespeichert, dem Kunden mit der Bestätigungsmail zugesendet und kann dem Kunden im Falle des Verlusts der Unterlagen auf schriftliche Anforderung des Kunden in Abschrift gegen Erstattung der daraus entstehenden Aufwendungen übersendet werden.



Copyright © 12/2008 Doc Workx Marketing AG

 

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